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    • 专利摘要:
    Eswird ein hydrostatisches Modul offenbart, das ein Paar Wellen enthält, dievon einem Rahmen drehbar gestütztwerden. Zwei Joche sind schwenkbar am Rahmen angebracht und weisenjeweils komplementäreFlächenzu dem anderen Joch und zum Rahmen auf, um den von den Jochen eingenommenenPlatz auf ein Minimum zu reduzieren. An den Jochen und am Rahmensind Anschlagmittel zur Begrenzung der Schwenkbewegung der Jochevorgesehen. Eine hydrostatische Krafteinheit ist an jedem Joch vorgegebenund jeweils mit einer der Wellen verbunden. Die Joche werden voneinem Steuersystem geschwenkt, das ein einstückiges Steuergehäuse mitServokolben enthält.Die Servokolben bestimmen unabhängig dieAusrichtung der Joche. Eine einstückige Fluidsteuerungsleitplatteist am Steuergehäusebefestigt, um Hydraulikfluid zu mehreren Stellen im Steuergehäuse zu leiten.Ein Fluidverteiler dient als Haupttragelement, wobei die unmittelbareNähe zwischendem Verteiler und dem Steuergehäuseeinen vereinfachten Fluidaustausch dazwischen gestattet.
    公开号:DE102004030046A1
    申请号:DE200410030046
    申请日:2004-06-22
    公开日:2005-02-03
    发明作者:John Fleming；Doug Kardell；Chrisropher P. Masini；Scott Meyer
    申请人:Danfoss Power Solutions Inc；
    IPC主号:F03C1-06
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der am 27. Juni 2003 eingereichteneigenen Provisional Application mit der laufenden Nr. 60/482,932.
    [0002] Dievorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Schrägachsen-Hydraulikeinheitenmit variabler Verdrängung.Schrägachsen-Hydraulikeinheitensind seit vielen Jahren bekannt.
    [0003] DieLeistungsabgabe solcher Vorrichtungen ist auf ihre physische Größe begrenzt.Wenn zusätzlicheLeistung erforderlich ist, besteht eine Lösung darin, eine größere Einheitbereitzustellen. Platz und Größe werdenjedoch bei bestimmten Fahrzeugausführungen zu einem Problem undverhindern, dass größere Schräg achsen-Hydraulikeinheitendieser Situation Rechnung tragen, wenn mehr Leistung und begrenzterPlatz vorgegeben sind.
    [0004] Deshalbbesteht eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung in der Bereitstellungeines hydrostatischen Schrägachsenmodulsmit mehreren Jochen, die so geformt und positioniert sind, dasssie verschachtelt sind, um den Platzbedarf der gesamten Einheitauf ein Minimum zu reduzieren.
    [0005] Eineweitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellungeines hydrostatischen Schrägachsenmodulsmit mehreren Jochen, bei dem an den Jochen mechanische Anschläge vorgesehensind, um den Schwenkwinkel der Joche zu steuern.
    [0006] Nocheine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellungeines Hydromoduls mit hydrostatischer Schrägachseneinheit und mehrerenJochen, bei dem ein einstückigesSteuergehäusezur Steuerung der Bewegung beider Joche vorgesehen ist.
    [0007] Nocheine andere Aufgabe der Erfindung besteht in der Bereitstellungeines Hydromoduls mit einer am Steuergehäuse befestigten steifen Fluidverteilertraganordnung.
    [0008] Eineandere Aufgabe der Erfindung besteht in der Bereitstellung einesHydromoduls mit einer einstückigenLeitplatte zur Beförderungvon Fluid zu den erforderlichen Stellen im Steuergehäuse.
    [0009] Dieseund andere Auf gaben liegen fürFachleute auf der Hand.
    [0010] Einhydrostatisches Modul mit einem Paar Wellen wird drehbar von einemRahmen gestützt. ZweiJoche sind schwenkbar am Rahmen angebracht und weisen jeweils komplementäre Flächen zudem anderen Joch und zum Rahmen auf, um den von den Jochen eingenommenenPlatz auf ein Minimum zu reduzieren. An den Jochen und am Rahmen sindAnschlagmittel zur Begrenzung der Schwenkbewegung der Joche vorgesehen.Eine hydrostatische Krafteinheit ist an jedem Joch vorgesehen undjeweils mit einer der Wellen verbunden. Die Joche werden von einemSteuersystem geschwenkt, das ein einstückiges Steuergehäuse mitServokolben enthält.Die Servokolben bestimmen unabhängigdie Ausrichtung der Joche. Eine einstückige Fluidsteuerungsleitplatteist am Steuergehäusebefestigt, um Hydraulikfluid zu mehreren Stellen im Steuergehäuse zu leiten.Ein Fluidverteiler dient als Haupttragelement, wobei die unmittelbareNähe zwischendem Verteiler und dem Steuergehäuseeinen vereinfachten Fluidaustausch dazwischen gestattet.
    [0011] DasHydromodul der vorliegenden Erfindung soll in den Gehäusemantelmoderner, kompakter Traktoren passen und die Sichtlinie des Bedieners, derdie Bodenflächeunmittelbar vor der Kabine sehen muss, nicht beeinträchtigen.Somit ist die Breitenabmessung des Hydromoduls kritisch. Die Positionder Joche muss den Anforderungen von Zahnradmittelachsen, einschließlich Ausrichtungder Zylinderblockwellen auf Zahnradmittelachsen, gerecht werden,währenddie Joche ohne gegenseitige Behinderung dichter zusammen verschachteltwerden können.Jedes Joch muss sich unabhängigbewegen und unabhängigvon der Position des anderen Jochs in einer beliebigen Winkelpositionangeordnet werden können.
    [0012] DieRahmen- und Verteilerteile nehmen nach dem Zusammenbau die beidenJoche auf. Dann sind die beiden Sätze in den Jochen und im Rahmenenthalten und werden dagegen belastet. Der Rahmen positioniert dieSatzwellen, die wiederum die an den Wellen montierten Zahnräder aufdas Hohlrad bzw. das Kupplungszahnrad ausrichten. Somit werden die beidenSätze undzugehörigenVerstellvorrichtungen hier als „Kupplungseinheit" (KE) und „Hohlradeinheit" (HE) bezeichnet.
    [0013] Inder Regel gibt es bei einem Joch mit verstellbarem Winkel zwei mechanischeFestanschläge, dieden Hub des Jochs begrenzen. Bei einem für ein mechanisches Hydrogetriebeentwickelten Hydromodul waren mehr als zwei Festanschläge an einemder Joche erforderlich. Das Joch musste in einem Winkel zwischenden beiden mechanischen Festanschlägen genau angeordnet werden.Die vorliegende Erfindung enthältMerkmale hinsichtlich zweier Joche, die in unmittelbarer Nähe zueinander schwingen,um den zusätzlicherforderlichen Festanschlag zu bilden.
    [0014] Dieintegralen Relativwinkelanschlägesind physische Merkmale, die in den beiden hydrostatischen Jocheneingebaut sind. Die hydrostatischen Joche schwingen durch Winkelbereichein unmittelbarer Nähezueinander. Das linke Joch schwingt in einem Bogen mit einem Minimalwinkelvon –45° bis zu einemMaximum von +45°.Das rechte Joch schwingt in einem Bogen mit einem Minimalwinkel von –15° und einemMaximalwinkel von +45°.
    [0015] Esstehen nur die Minimal- und Maximaljochwinkelanschläge zur Verfügung, umeine bekannte Position bereitzustellen, in der die Joche angehalten werden.Die integralen Relativwinkelanschläge stellen zusätzlicheWinkel bereit, in denen die Joche in einer bekannten Position angehaltenwerden können.Die Joche sind mit solchen Merkmalen behaftet, dass sie in der gewünschtenWinkelkombination in Kontakt kommen. Diese Winkelkombination kannandere Winkel betragen als die minimale und maximale Anschlagsgrenze.
    [0016] Diedurch die integralen Relativwinkelanschläge eingestellten zusätzlichenJochwinkelkombinationen sind dazu erforderlich, das hydrostatische Verhältnis desHydromoduls sehr genau einzustellen. Die Joche werden mit einerPositionserfassungsservosteuerung hydraulisch positioniert. DieFestanschlägewerden bei bestimmten Kombinationen von Jochwinkeln benötigt, weildie Servosteuerung nicht die Genauigkeit und Wiederholbarkeit bietet,die ein integraler Relativwinkelanschlag bereitstellt.
    [0017] Beider gegenwärtigenHydromodulausführungwar es erwünscht,dass das linke Joch auf einen physischen Festanschlag bei +44,5° gesteuertund das rechte Joch genau bei +13,5° angeordnet wird. Beiden Jochenwurden Merkmale hinzugefügt,um bei diesen bestimmten Kombinationen von Jochwinkeln eine physischeBehinderung zwischen den Jochen zu schaffen.
    [0018] Wieoben erwähnt,bestehen die Elemente der integralen Relativwinkelanschläge in denphysischen Merkmalen, die an den hydrostatischen Jochen ausgeführt sindund zu einer Behinderung zwischen den Jochen nur an bestimmten Jochwinkelkombinationenführen.Dadurch könnendie Joche ohne einen zusätzlichenMechanismus in mehr als den Minimal- und Maximalwinkelzuständen mechanischeFestanschlägeaufweisen. Mechanische Festanschläge sorgen für eine bessere Wiederholbarkeit undGenauigkeit der Servosteuerungen, die zur Positionierung der Jocheverwendet werden.
    [0019] DesWeiteren umfasst die Erfindung die Integration von Servoventilen,einer Stützkonstruktion, vonFluidkanälenund Servokolben in einem einstückigenSteuergehäusezur Steuerung mehrerer hydrostatischer Joche. Die Servoventile,Servokolben, Servokolbenkonstruktion und Fluidkanäle sindalle in ein einziges Gehäusegepackt, damit sie in den in einem Ackerschleppergetriebe vorhandenenbegrenzten Raum passen.
    [0020] Diemehreren Systemsteuerungen positionieren die hydrostatischen Joche über einenBetriebsbereich von +/–45°. MechanischeRückkopplungsmechanismen,Steuerspulen und Servokolben fürMehrfachsteuerungen sind alle in einem einzigen Gehäuse integriert.
    [0021] Beider vorliegenden Erfindung muss Öl durchein ganzes einstückigesSteuergehäusemit mehreren Servosteuerungen geleitet werden, und es müssen 5 Hydraulikanschlüsse zwischeneinem Ackerschleppergetriebe und dem Hydromodul innerhalb des Getriebeshergestellt werden. Einer der Anschlüsse ist in der Platte angeordnet,und die Platte leitet das Ölfür dieanderen fünfAnschlüsse.
    [0022] EineSteuerungsleitplatte dient als Verteiler zur Leitung von Hydrauliköl zu mehrerenStellen in einem einstückigenSteuergehäusemit mehreren Servoventilen. Die Steuerungsleitplatte leitet Öl vom hinterenTeil der Steuerung zum vorderen Teil der Steuerung, um die geeignetenVerbindungen zu dem Hydromodul herzustellen.
    [0023] Wieoben erwähnt,stellt die Steuerungsleitplatte eine hydraulische Verbindung mitdem Traktorgetriebe her und leitet Öl innerhalb eines einstückigen Steuergehäuses mitmehreren hydraulischen Steuerungen. Des Weiteren weist die Steuerungsleitplatteeine Hydrauliköffnungauf, die mit dem Traktorgetriebe verbunden ist.
    [0024] Beider vorliegenden Erfindung musste das Hydropaket in den gegenwärtigen Getriebegehäusemantelpassen. Der seitliche Raum sowie der sich davor und dahinter befindlicheRaum war sehr begrenzt. Weiterhin mussten die Wellen auf die Gegen-Zahnräder desGesamtgetriebes ausgerichtet werden.
    [0025] DieKonfiguration ist insofern einzigartig, als zwei verstellbare Schrägachsensätze, diein einstückigenJochen untergebracht sind, in einem einzigen Paket miteinander verbundensind, wobei die Wellen parallel ausgerichtet sind. Diese Anordnungerleichtert die Kraftübertragungin das und aus dem Hydromodul durch Verwendung von Zahnrädern, Riemen, Kettenusw. Des Weiteren gestattet diese Anordnung, dass die Ausführung mehrals eine hydrostatische Einheit im gleichen Paket enthält, ohnedass die Einheiten durch Schläucheoder Rohre hydraulisch verbunden werden müssen.
    [0026] 1 ist eine perspektivischeVorderansicht einer Ausführungsformdes hydrostatischen Moduls der vorliegenden Erfindung;
    [0027] 2 ist eine perspektivischeRückansicht deshydrostatischen Moduls der vorliegenden Erfindung;
    [0028] 3 ist eine perspektivische Ansicht des Steuergehäusesder vorliegenden Erfindung;
    [0029] 4 ist eine als Querschnittausgeführte Draufsichtdes hydrostatischen Moduls der vorliegenden Erfindung;
    [0030] 5 ist eine schematischeDraufsicht der Joche und Anschlägeder vorliegenden Erfindung;
    [0031] 6 ist eine als Teilquerschnittausgeführte Seitenansichtdes hydrostatischen Moduls der vorliegenden Erfindung;
    [0032] 7 ist eine Draufsicht derLeitplatte der vorliegenden Erfindung und
    [0033] 8 ist eine perspektivischeVorderansicht des hydrostatischen Moduls der vorliegenden Erfindung,die eine Verbindungsflächedes Verteilers zeigt.
    [0034] Auf 1 Bezug nehmend, enthält das hydrostatischeModul 10 der vorliegenden Erfindung hydrostatische Schrägachseneinheiten 11 undeinen Rahmen 12. Der Rahmen 12 wirkt als Trageinheit zumHalten und Positionieren anderer Komponenten und reagiert auch aufKräfteim Modul zum Festhalten der Komponenten.
    [0035] Auf 4 Bezug nehmend, enthaltenund tragen das Joch 14 der Kupplungseinheit und das Joch 16 derHohlradeinheit hydrostatische Krafteinheiten (Zylinderblöcke oder-sätze) 23 bzw. 24 und sindschwenkbar am Rahmen 12 angebracht, so dass sie in sichschneidenden Bahnen bezüglichdes Rahmens 12 schwenken können. Die beiden Joche 14 und 16 sindzwischen dem Rahmen 12 und einem Verteiler 22 nachderen Zusammenbau aufgenommen.
    [0036] Diehydrostatischen Krafteinheiten 23 und 24 sindmit einem Paar paralleler, seitlich beabstandeter Wellen 25 bzw. 26 wirkverbunden.Die Wellen 25 und 26 werden von dem Rahmen 12 drehbargestütztund in der gleichen Richtung vom Rahmen 12 nach außen gerichtet.Die hydrostatischen Krafteinheiten 23 und 24 bewirkendie Drehung der Wellen 25 und 26.
    [0037] Dannwerden die beiden hydrostatischen Krafteinheiten 23 und 24 inden Jochen 14 und 16 und dem Rahmen 12 aufgenommenund dagegen belastet. Der Rahmen 12 positioniert die Wellen 25 und 26,die wiederum an den Wellen 25 und 26 montierteZahnräder 27 imHohlrad bzw. Kupplungszahnrad eines Fahrzeuggetriebes (nicht gezeigt)ausrichten. Somit werden die beiden hydrostatischen Krafteinheiten 23 und 24 unddie zugehörigenJoche 14 und 16 als das Kupplungseinheitsjoch 14 unddas Hohlradeinheitsjoch 16 bezeichnet.
    [0038] Auf 6 Bezug nehmend, handeltes sich bei den Jochen 14 und 16 vorzugsweiseum eine einstückigeAusführung.Diese einstückigenJoche 14 und 16 enthalten integrierte Fluidkanäle 28 und 30. Details über einstückige Joche 14 und 16 mitintegrierten Fluidkanälen 28 und 30 werdenin der US-PS 6,203,283 offenbart, auf die hiermit in ihrer GesamtheitausdrücklichBezug genommen wird.
    [0039] DerVerteiler 22 fungiert als Leitung für Hochdruckfluid zwischen allenhydrostatischen Krafteinheiten 23 und 24 in derAnordnung und enthältdes Weiteren die erforderlichen Ventile für das Hydromodul 10.Der Verteiler 22 weist zusätzliche (nicht gezeigte) Ventilezur Drucksicherung und Kreislaufspülung auf. Des Weiteren weistder Verteiler 22 zwei innere Kernkanäle 32 und 34 auf,die sich von Joch 14 zu Joch 16 erstrecken, umzwei Arbeitskreisläufedes Hydromoduls 10 zu bilden. Diese inneren Kernkanäle 32 und 34 wirkenals Leitung, um Ölvon einem Joch zum anderen zu leiten.
    [0040] DieKanäle 32 und 34 imVerteiler 22 leiten Fluid durch die integrierten Fluidkanäle 28 und 30 desJochs 16. Die Kanäle 32 und 34 stehenentlang dem Drehzapfen 36 des Jochs 16 mit denintegrierten Fluidkanälen 28 und 30 inVerbindung. Das Fluid wird durch einen der integrierten Fluidkanäle 28 und 30 im Joch 16 vomDrehzapfen 36 zu einer Endwand 38B befördert. Inder Endwand 38B wird das Fluid aus einem der integriertenFluidkanäle 28 und 30 ineine Seite der hydrostatischen Krafteinheit 24 gezogen. Dieandere Seite der hydrostatischen Krafteinheit 24 drückt dasFluid wieder in den anderen der integrierten Fluidkanäle 28 und 30 ander Endwand 38B zurück,und von dort wieder zum Drehzapfen 36 und dem entsprechendenintegrierten Fluidkanal 28 oder 30. Ebenso enthält das Joch 14 eine ähnlicheintegrierte Fluidkanalkonstruktion.
    [0041] Wiein 4 gezeigt, weistjedes Joch 14 und 16 eine Außenfläche 40A und 40B miteiner Endwand 38A bzw. 38B und einer Seitenwand 42A bzw. 42B auf.Die Außenflächen 40A und 40B derJoche 14 und 16 weisen Flächen auf, die zueinander sowie zumRahmen 12 komplementärsind, um den von den Jochen 14 und 16 eingenommenenPlatz auf ein Minimum zu reduzieren, wenn sich die komplementären Flächen derAußenflächen 40A und 40B ineng beabstandeter Beziehung befinden.
    [0042] Insbesondereenthältdie Endwand 38A des Jochs 14 einen profiliertenTeil 44A an der Außenfläche 40A desJochs 14. Dieser profilierte Teil 44A gestattetein Verschachteln oder Positionieren der Endwand 38A desJochs 14 in eng beabstandeter Beziehung zur Seitenwand 38B desJochs 16, ohne dass sich die beiden Joche 14 und 16 berühren. Ebensoist eine Profilrippe 46 am Rahmen 12 so profiliert,dass sie mit der Seitenwand 42A des Jochs 14 zusammenpasst.
    [0043] DerProfilwinkel an diesen Teilen 44A und 46 hängt vondem Schwenkwinkel der Joche 14 und 16 ab. DasJoch 14 schwenkt übereine n Winkel Theta (θ)entgegen dem Uhrzeigersinn und das Joch 16 schwenkt über einenWinkel (α)im Uhrzeigersinn (4).Insbesondere weist das Joch 14 eine Jochmittelachse B auf,die übereinen Winkel Theta θ bezüglich derMittelachse A einer Welle 25 entgegen dem Uhrzeigersinnschwenkt. Das Joch 16 weist eine Jochmittelachse C auf,die übereinen Winkel α bezüglich derMittelachse D einer Welle 26 des Jochs im Uhrzeigersinnschwenkt. Folglich ist der Winkel des Profilteils 44A ander Endwand 38A des Jochs 14 bezüglich derMittelachse B des Jochs 14 gleich θ plus α. Ebenso ist der Winkel derProfilrippe 46 am Rahmen 12, der mit der Seitenwand 42A desJochs 14 zusammenpasst, bezüglich einer senkrecht zur MittelachseA der Welle 25 verlaufenden Fläche E am Rahmen 12 gleich90 Grad minus θ.
    [0044] DieBereitstellung der Teile 44A und 46 gestatteteine Minimierung der Breitenabmessung des hydrostatischen Moduls 10,die ein kritisches Designkriterium ist. Insbesondere soll das Hydromodul 10 dervorliegenden Erfindung in den Gehäusemantel moderner, kompakterTraktoren passen und darf die Sichtlinie des Bedieners, der dieBodenflächeunmittelbar vor der Kabine sehen muss, nicht beeinträchtigen.Des Weiteren muss die Position der Joche 14 und 16 denAnforderungen der Zahnradmittelachsen, einschließlich der Ausrichtung der Wellen 25 und 26 aufdie Zahnradmittelachsen, entsprechen, während gestattet wird, dassdie Joche 14 und 16 ohne gegenseitige Beeinträchtigungnahe beieinander positioniert werden. Darüber hinaus muss jedes Joch 14 und 16 inder Lage sein, unabhängigvon der Position des anderen Jochs in mehreren Winkelpositionenangeordnet werden zu können.Somit ist die Minimierung der Breitenabmessung des hydrostatischenModuls 10 ein kritisches Designkriterium, das von den Teilen 44A und 46 zugelassenwird.
    [0045] Wiein 5 gezeigt, ist dasHydromodul 10 mit mehr als 2 Festanschlägen ausgestattet. In der Regelsind bei einem Joch mit verstellbarem Winkel zwei mechanische Festanschläge vorgesehen,die den Hub des Jochs begrenzen. Bei der vorliegenden Erfindunggestattet das Vorsehen von mehr als 2 Festanschlägen eine genaue Positionierungder Joche 14 und 16 in einem Winkel zwischen denbeiden mechanischen Festanschlägen.
    [0046] Insbesondereenthältdas Hydromodul 10 vier Anschläge 50, 52, 54 und 56 imRahmen 12 zur Verhinderung eines Kontakts der Joche 14 und 16, diein unmittelbarer Nähezueinander schwingen. Das Hydromodul 10 weist einen Anschlag 50 für den maximalenAußenwinkelund einen Anschlag 52 für denInnenwinkel des Kupplungseinheitsjochs 14 auf. Das Hohlradeinheitsjoch 16 weisteinen Anschlag 54 fürden maximalen Innenwinkel und einen Anschlag 56 für den Außenwinkelauf. Die Anschläge 50, 52, 54 und 56 können einenbeliebigen geeigneten Winkel aufweisen. Die Joche 14 und 16 definiereneine neutrale Position fürdie Zylinderblöcke 23 und 24 unddie Wellen 25 und 26, wenn sie sich in vorbestimmtenSchwenkbewegungspositionen befinden (Mittelachse A der Welle 25 undMittelachse D der Welle 26). Die Anschläge 50, 52, 54 und 56 gestatten einSchwenken der Joche 14 und 16 innerhalb der folgendenParameter, wobei „plus" im Uhrzeigersinn auseiner neutralen Position und „minus" entgegen dem Uhrzeigersinnaus einer neutralen Position bedeuten. Wie gezeigt, schwingt dasKupplungseinheitsjoch 14 in einem Bogen mit einem Minimalwinkel von –45° am Anschlag 50 biszu einem Maximum von +45° amAnschlag 52. Das Hohlradeinheitsjoch 16 schwingtin einem Bogen mit einem Minimalwinkel von –15° bei Anschlag 54 biszu einem Maximalwinkel von +45° beiAnschlag 56. Somit gestatten die Anschläge 50, 52, 54 und 56 einSchwenken der Joche 14 und 16 zur folgenden Kombinationvon Positionen: ein Joch minus 45° undein Joch minus 15°;ein Joch plus 45° undein Joch minus 15°;ein Joch plus 45° undein Joch minus 15°;ein Joch plus 45° undein Joch plus 45°;ein Joch minus 45° undein Joch minus 45°;und ein Joch 45° undein Joch bei 15°.
    [0047] Einintegraler Anschlag 58 am Joch 16 und eine entsprechendeintegrale Nut 60 am Joch 14 sind in den beidenhydrostatischen Jochen 14 und 16 ausgebildetephysische Merkmale. Wenn die hydrostatischen Joche 14 und 16 inunmittelbarer Nähezueinander durch einen Winkelbereich schwingen, liefert der integraleAnschlag 58 am Joch 16 zusätzliche Winkel, in denen dieJoche 14 und 16 in einer bekannten Position angehaltenwerden können.Der integrale Anschlag 58 am Joch 16 und die entsprechendeintegrale Nut 60 am Joch 14 sind so an den Jochen 14 und 16 ausgebildet,dass sie in der gewünschtenWinkelkombination in Kontakt kommen.
    [0048] Diedurch den integralen Anschlag 58 und die integrale Nut 60 eingestelltenzusätzlichenJochwinkelkombinationen sind füreine genauere Einstellung des hydrostatischen Verhältnissesdes Hydromoduls 10 erforderlich. Die Joche 14 und 16 werden miteinem (in den 1 und 3 gezeigten) Positionserfassungsservosteuersystem 62 hydraulischpositioniert. Der integrale Anschlag 58 und die integrale Nut 60 sindbei bestimmten Jochwinkelkombinationen erforderlich, da das Servosteuersystem 62 nicht dieGenauigkeit und Wiederholbarkeit bietet, die ein integraler Anschlag 58 liefert.Diese Winkelkombination kann einen beliebigen Winkel aufweisen,der sich von den Minimal- und Maximalanschlagsgrenzen unterscheidet.Wie gezeigt, wurden der integrale Anschlag 58 am Joch 16 unddie entsprechende integrale Nut 60 am Joch 14 denJochen 14 und 16 hinzugefügt, um in bestimmten Jochwinkelkombinationen,in denen das linke Joch 14 auf einen physikalischen Festanschlagbei +44,5° unddas rechte Joch 16 auf einen physikalischen Festanschlagbei +13,5° gesteuertwerden, eine physische Behinderung zwischen den Jochen 14 und 16 zuschaffen.
    [0049] Wiein den 1 und 3 gezeigt, enthält das Servosteuersystem 62 desHydromoduls 10 ein einstückiges Steuergehäuse 64.Das Steuergehäuse 64 enthält die zurSteuerung der Positionen der Joche 14 und 16 undsomit der Verdrängungder hydrostatischen Krafteinheiten 23 und 24 gemäß der Eingabe durcheinen Bediener erforderliche Hardware.
    [0050] Insbesondereist das einstückigeSteuergehäuse 64 besondersmit einer ersten Servosteuerung 67 ausgestattet, die einerstes Servoventil 70 enthält, das einem ersten Servokolben 68 undeinem ersten Vorbelastungskolben 72 zugeordnet ist. DesWeiteren weist das Gehäuse 64 einezweite Servosteuerung 73 auf, die ein zweites Servoventil 76 enthält, daseinem zweiten Servokolben 74 und einem zweiten Vorbelastungskolben 78 zugeordnetist. Die Servoventile 70 und 76 steuern den Hydraulikdruckauf die Servokolben 68 und 74 sowie die Vorbelastungskolben 72 and 78.Der Hydraulikdruck auf die Kolben 68, 74, 72 und 78 bewirkt,dass die Kolben 68, 74, 72 und 78 indas einstückigeSteuergehäuse 64 hinein unddaraus heraus gleiten. Wie am besten in 6 zu sehen, positioniert die zweite Servosteuerung 73 dasJoch 16, indem die Kolben 74 und 78 denDrehzapfen 36 drehen, währenddie Kolben 74 und 78 in das einstückige Steuergehäuse 64 hineinund daraus heraus gleiten. Ebenso wirken die Kolben 68 und 72 derersten Servosteuerung 67 auf ähnliche Weise zur Positionierungdes Jochs 14. Somit legen die Mehrfachservosteuerungen 67 und 73 unabhängig diePosition der hydrostatischen Joche 14 und 16 unddie den Wellen 25 und 26 über einen Betriebsbereich von+/–45° zugeführte Drehkraftfest.
    [0051] Wiein den 1, 3 und 7 gezeigt, enthält das Servosteuersystem 62 desHydromoduls 10 eine Steuerungsleitplatte 66, dieam einstückigenSteuergehäuse 64 befestigtist. Das Steuersystem 62 leitet Öl zu den Mehrfachservosteuerungen 67 und 73 und stelltmehrere Hydraulikverbindungen zwischen einem (nicht gezeigten) Getriebeund dem Hydromodul 10 innerhalb des Getriebes her. Eineder mehreren Hydraulikverbindungen zwischen einem (nicht gezeigten)Getriebe und dem Hydromodul 10 ist in der Steuerungsleitplatte 66 angeordnet.Die verbleibenden Hydraulikverbindungen zwischen dem (nicht gezeigten)Getriebe und dem Hydromodul 10 sind in dem einstückigen Steuergehäuse 64 angeordnet.
    [0052] Insbesondereweist die Steuerungsleitplatte 66 einen einzigen Steuerversorgungsdruckeinlass 80 auf.Der einzige Steuerversorgungsdruckeinlass 80 ist zur Aufnahmevon Hydraulikfluid hydraulisch mit einem (nicht gezeigten) Getriebeverbunden. Die Steuerungsleitplatte 66 leitet das Hydraulikfluidvon dem einzigen Steuerversorgungsdruckeinlass 80 zu mehrerenAuslassnuten 82A–E.Diese Auslassnuten 82A–E sindso positioniert, dass sie an das einstückige Steuergehäuse 64 anstoßen. DieseAuslassnuten 82A–E stehenmit entsprechenden (nicht gezeigten) Einlässen zu den Mehrfachservosteuerungen 67 und 73 inhydraulischer Verbindung, um den verschiedenen Komponenten der Mehrfachservosteuerungen 67 und 73 Hydraulikdruckzuzuführen.Somit wirkt die Steuerungsleitplatte 66 als Verteiler zurLeitung des Hydraulikfluids zu mehreren Stellen im einstückigen Steuergehäuse 64.
    [0053] Wieoben angeführt,weist das einstückige Steuergehäuse 64 darüber hinausmehrere Hydraulikverbindungen zwischen einem (nicht gezeigten) Getriebeund dem Hydromodul 10 auf. Diese mehreren Hydraulikverbindungenenthalten eine Hydromodulkreislauffülldruckversorgung 88,einen ersten Drucksteuersignalauslass 90, einen zweitenDrucksteuersignalauslass 92 und eine Hydromodulkreislaufkühlstromrückleitung 94.Diese mehreren Hydraulikverbindungen 88, 90, 92 und 94 leitendas Hydraulikfluid zu mehreren Stellen in dem Verteiler 22 sowieden Jochen 14 und 16.
    [0054] Somitenthältdas Steuergehäuse 64 dieIntegration der Fluidkanäle,der Stützkonstruktion,der Servoventile und der Servokolben in einem einzigen Teil zurSteuerung mehrerer hydrostatischer Joche 14 und 16.Die Fluidkanäle,Stützkonstruktion,Servoventile und Servokolben sind alle in das einzige Gehäuse 64 gepackt,so dass sie in den begrenzten Raum, der innerhalb eines (nicht gezeigten)Ackerschleppergetriebes bereitgestellt wird, passen.
    [0055] DieAusführungdes Steuergehäuses 64 ist eineVariation der Ausführungder einstückigenProportionalsteuerung, die in der US-PS 6,260,468 offenbart wird,auf deren Offenbarung und Zeichnungen hiermit in ihrer GesamtheitausdrücklichBezug genommen wird.
    [0056] Wiein den 1 und 2 gezeigt, sind der Verteiler 22 unddas Steuergehäuse 64 mittelseiner Verbindungsfläche 100 amVerteiler 22 zusammengefügt. Wie in den 3 und 8 gezeigt,erstrecken sich Befestigungseinrichtungszapfen 102 vonder Verbindungsfläche 100.Die Befestigungseinrichtungszapfen 102 passen mit entsprechendenBefestigungseinrichtungslöchern 104 imSteuergehäuse 64 zusammen.Die entsprechenden Befestigungseinrichtungszapfen und -löcher 102 und 104 positionieren dasSteuergehäuse 64 ordnungsgemäß bezüglich desVerteilers 22 bei der Montage. Des Weiteren sind Schraublöcher 106 inder Verbindungsfläche 100 und imSteuergehäuse 64 aufeinanderausgerichtet, damit das Steuergehäuse lösbar am Verteiler 22 befestigtwerden kann.
    [0057] Weiterhinauf die 3 und 8 Bezug nehmend, sind darüber hinausSteuergehäuseöffnungen 108 aufVerteileröffnungen 110 ander Verbindungsfläche 100 ausgerichtet.Die Steuergehäuseöffnungen 108 leitenFluid zwischen der Hydromodulkreislauffülldruckversorgung 88 undder Hydromodulkreislaufkühlstromrückleitung 94 zuden Verteileröffnungen 110 ander Verbindungsfläche 100.Die Verteileröffnungen 110 dienenals Fluidventile zum Leiten von Fluid zwischen den inneren Kernkanälen 32 und 34 imVerteiler 22, die als Leitung zum Führen von Öl von einem Joch zum anderenund zum Leiten von Fluid durch die integrierten Fluidkanäle 28 und 30 der Joche 14 und 16 wirken.Somit wird der Hydrauliksystemstrom zwischen dem Fahrzeug und Modul 10 durchdas Steuergehäuse 64 zumVerteiler 22 geleitet, wodurch der Fluidaustausch am Steuergehäuse 64 undan der Verteilerverbindung 100 verbessert wird. Die unmittelbareNähe desSteuergehäuses 64 zumVerteiler 22 gestattet einen vereinfachten Austausch vonHydraulikfluiden, die zur Funktion des Moduls 10 erforderlichsind, wodurch eine kompaktere Ausführung gestattet und somit Verpackungsowie Kosten begünstigtwerden.
    [0058] Aufgrundder Verbindung des Steuergehäuses 64 mitdem Verteiler 22 an der Verbindungsfläche 100 teilt dasSteuergehäuse 64 darüber hinausdie Merkmale des Verteilers 22. Der Verteiler 22 istein Haupttragelement des Moduls 10 und ist so ausgeführt, dasser bezüglichaller Schlüsselkomponenten desHydromoduls 10 sehr genau positioniert werden kann. DerVerteiler 22 ist steif und starr und behält bei Beaufschlagungdurch großeLasten seine Position und Beabstandung. Des Weiteren wird der Verteiler 22 alsstrukturelle Stützkomponentefür diezur Reaktion auf die im Steuergehäuse 64 erzeugten Kräfte erforderlicheHebelkraftsteifigkeit verwendet. Die Steifigkeit des Steuergehäuses 64/Verteilers 22 gestattetdie Verwendung von Montageeinrichtungen 102 und 104 zumHinzufügendes Verteilers 22 zum Steuergehäuse 64. Somit werdendie auf das Steuergehäuse 64 wirkendenKräfte über dieVerbindung 100 durch den Rest der Konstruktion des Hydromoduls 10 geteilt.
    [0059] Deshalbwird ein hydrostatisches Schrägachsenmodul 10 mitmehreren Jochen 14 und 16 offenbart, die so positioniertund geformt sind, dass sie miteinander verschachtelt werden können, sodass der Platzbedarf des gesamten hydrostatischen Moduls 10 aufein Minimum reduziert wird. Des Weiteren stellt die Erfindung einhydrostatisches Schrägachsenmodul 10 mitmehreren Jochen 14 und 16 bereit, bei dem mechanischeAnschläge 58 und 60 anden Jochen 14 und 16 zwecks Steuerung des Schwenkwinkelsder Joche 14 und 16 vorgesehen sind. Darüber hinausstellt die Erfindung weiterhin ein hydrostatisches Schrägachsenmodul 10 mitmehreren Jochen 14 und 16 bereit, bei dem eineinstückigesSteuergehäuse 64 zurSteuerung der Bewegung beider Joche 14 und 16 vorgesehenist. Des Weiteren stellt die Erfindung ein hydrostatisches Modul 10 miteiner am Steuergehäuse 64 befestigtensteifen Traganordnung des Fluidverteilers 22 bereit. Schließlich stellt dieErfindung auch ein hydrostatisches Modul 10 mit einer einstückigen Leitplatte 66 zurBeförderungvon Fluid zu den erforderlichen Stellen im Steuergehäuse 64 bereit.
    [0060] Für Fachleuteliegt auf der Hand, dass verschiedene andere Modifikationen an derVorrichtung vorgenommen werden können,ohne vom Gedanken und Schutzbereich der vorliegenden Erfindung abzuweichen.Alle solchen Modifikationen und Änderungenliegen im Schutzbereich der Ansprüche und sollen davon mit umfasstwerden.
    权利要求:
    Claims (35)
    [1] Hydrostatische Schrägachseneinheit, aufweisend: einenRahmen, zwei schwenkbar am Rahmen angebrachte Joche zum Schwenkenam Rahmen in sich schneidenden Bahnen, ein Anschlagmittel anden Jochen und am Rahmen zur Begrenzung der Schwenkbewegung derJoche, Ausgangswellen im Gehäuse, hydrostatische Krafteinheitenan jedem der Joche, die mit den Wellen wirkverbunden sind, undein Mittel mit gesteuerter Leistung zum Schwenken der Joche undZuführungvon Druckfluid zu den hydrostatischen Krafteinheiten.
    [2] Hydrostatische Einheit nach Anspruch 1, bei der dieJoche eine neutrale Position fürdie Zylinderblöckeund die Wellen definieren, wenn sie sich in vorbestimmten Schwenkbewegungspositionenbefinden, und bei der die Joche innerhalb der folgenden Parametergeschwenkt werden können,wobei „plus" im Uhrzeigersinnaus einer neutralen Position und „ minus" entgegen dem Uhrzeigersinn aus einerneutralen Position bedeuten: ein Joch minus 45° und ein Joch minus 15°; ein Jochplus 45° undein Joch minus 15°;ein Joch plus 45° undein Joch minus 15°;ein Joch plus 45° undein Joch plus 45°;ein Joch minus 45° undein Joch minus 45°;und ein Joch 45° undein Joch bei 15°.
    [3] Hydrostatische Einheit nach Anspruch 3, bei der amGehäuseund an den Jochen Anschlägezur Begrenzung der maximalen Drehung in jeder Richtung voneinanderweg und aufeinander zu, wenn die Joche Positionen innerhalb derParameter einnehmen, vorgesehen sind.
    [4] Hydrostatische Schrägachseneinheit, die Folgendesumfasst: einen Rahmen, zwei schwenkbar am Rahmen angebrachteJoche, hydrostatische Einheiten an jedem Joch, die jeweils mit Ausgangswellenam Rahmen verbunden sind, Servokolben zur Fluidsteuerung derPositionen jedes Jochs, und wobei ein Steuersystem mit einemeinstückigenGehäuseeine Fluidströmungzu den Servokolben und zu den Zylinderblöcken zwecks Bestimmung der Ausrichtungd er Joche und den Wellen durch die Zylinderblöcke zugeführte Drehenergie steuert.
    [5] Hydrostatische Einheit nach Anspruch 4, bei der einFluidverteiler, der als Leitung für Hochdruckfluid zwischen denZylinderblöckendient und Fluidventile fürdie hydrostatische Einheit enthältund in unmittelbarer Nähezum Gehäusedes Steuersystems starr direkt befestigt ist, wobei der Verteilersteif und starr ist und ein Haupttragelement der hydrostatischenEinheit umfasst, wobei die unmittelbare Nähe zwischen dem Verteiler unddem Steuergehäuseeinen vereinfachten Fluidaustausch durch gemeinsame Fluidöffnungendazwischen gestattet.
    [6] Hydrostatische Einheit nach Anspruch 4, bei der eineeinstückigeFLuidsteuerungsleitplatte an der hydrostatischen Einheit und ameinstückigenSteuergehäusebefestigt ist, um als Verteiler zum Leiten des Hydraulikfluids zumehreren Stellen im einstückigen Steuergehäuse undzu Servoventilen darin zu dienen.
    [7] Hydrostatische Einheit nach Anspruch 4, bei der dieLeitplatte mit dem einstückigenSteuergehäusedirekt verbunden ist.
    [8] Hydrostatische Einheit nach Anspruch 1, bei der dieJoche jeweils zueinander und zum Gehäuse komplementäre Flächen aufweisen,um den von den Jochen in einigen Positionen ihrer Schwenkbewegungeingenommenen Platz auf ein Minimum zu reduzieren, wenn sich diekomplementärenFlächen amGehäuseoder an den Jochen in eng beabstandeter Beziehung befinden.
    [9] Hydrostatisches Modul, das Folgendes umfasst: einenRahmen; ein Paar beabstandeter Wellen, die von dem Rahmen drehbargestütztwerden und vom Rahmen nach außengerichtet sind; zwei schwenkbar am Rahmen angebrachte Joche zumSchwenken bezüglichdes Rahmens in sich schneidenden Bahnen, wobei jedes Joch eine Außenfläche miteiner Seitenwand und einer Endwand aufweist; eine von jedemJoch getragene hydrostatische Krafteinheit, die jeweils mit einerder Wellen zur Drehung derselben wirkverbunden ist; ein Steuersystemzum Schwenken der Joche; und wobei die Joche jeweils komplementäre Fläche zueinanderaufweisen, wobei mindestens eine der komplementären Flächen ein profilierter Teilan mindestens einer der Jochaußenflächen ist,der es gestattet, dass die Endwand eines Jochs in dicht beabstandeterBeziehung zur Seitenwand des anderen Jochs positioniert wird, ohnedass die beiden Joche sich berühren.
    [10] Hydromodul nach Anspruch 9, bei dem die hydrostatischenKrafteinheiten hydrostatische Schrägachseneinheiten sind.
    [11] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 9, bei dem dieJoche einstückigausgeführtsind.
    [12] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 9, bei dem dieJoche integrierte Fluidkanäleenthalten.
    [13] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 9, bei dem dasden profilierten Teil enthaltende Joch eine Jochmittelachse aufweist,die bezüglicheiner Wellenmittelachse des Jochs über einen Winkel Theta entgegendem Uhrzeigersinn schwenkt, das andere Joch eine Mittelachse aufweist,die bezüglichder Wellenmittelachse des Jochs übereinen Winkel Alpha im Uhrzeigersinn schwenkt, und der Winkel des profiliertenTeils an der Endwand des Jochs bezüglich der Mittelachse des denprofilierten Teil enthaltenden Jochs gleich Theta plus Alpha ist.
    [14] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 9, bei dem eineProfilrippe am Rahmen so profiliert ist, dass sie mit der Seitenwanddes den profilierten Teil enthaltenden Jochs zusammenpasst.
    [15] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 14, bei demdas den profilierten Teil enthaltende Joch eine Jochmittelachseaufweist, die bezüglicheiner Wellenmittelachse des Jochs über einen Winkel Theta entgegendem Uhrzeigsinn schwenkt, das andere Joch eine Jochmittelachse aufweist,die bezüglicheiner Wellenmittelachse des Jochs über einen Winkel Alpha im Uhrzeigersinnschwenkt, und der Winkel der mit der Seitenwand zusammenpassendenProfilrippe bezüglicheiner senkrecht zur Wellenmittelachse verlaufenden Fläche desRahmens gleich 90 Grad minus Theta ist.
    [16] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 9, bei dem amRahmen und an den Jochen Anschlägezur Begrenzung der maximalen Drehung in jeder Richtung voneinanderweg und aufeinander zu, wenn die Joche Positionen innerhalb derParameter einnehmen, vorgesehen sind.
    [17] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 9, bei dem dasSteuersystem ein einstückigesSteuergehäusemit Servokolben enthält,welche zur unabhängigenFestlegung der Ausrichtung der Joche und somit der den Wellen zugeführten Drehenergieausgeführtsind.
    [18] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 9, weiterhinmit einem Fluidverteiler, der als Leitung für Hochdruckfluid zwischen denhydrostatischen Krafteinheiten dient und Fluidventile enthält, diein unmittelbarer Nähezum Steuergehäusestarr direkt befestigt sind, wobei der Verteiler steif und starrist und ein Haupttragelement des hydrostatischen Moduls umfasst,wobei die unmittelbare Nähezwischen dem Verteiler und dem Steuergehäuse einen vereinfachten Fluidaustauschdurch gemeinsame Fluidöffnungendazwischen gestattet.
    [19] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 9, weiterhinmit einer einstückigenFluidsteuerungsleitplatte, die am Steuergehäuse befestigt ist, um Hydraulikfluidzu mehreren Stellen im Steuergehäuse undzu Servoventilen darin zu leiten.
    [20] Hydrostatisches Modul, das Folgendes umfasst: einenRahmen; ein Paar beabstandeter Wellen, die von dem Rahmen drehbargestütztwerden und vom Rahmen nach außengerichtet sind; zwei schwenkbar am Rahmen angebrachte Joche zumSchwenken bezüglichdes Rahmens in sich schneidenden Bahnen; eine von jedem Jochgetragene hydrostatische Krafteinheit, die jeweils mit einer derWellen zur Drehung derselben wirkverbunden ist; ein Steuersystemzum Schwenken der Joche; und Anschlagmittel an den Jochen und amRahmen zur Begrenzung der Schwenkbewegung der Joche.
    [21] Hydromodul nach Anspruch 20, bei dem die hydrostatischenKrafteinheiten hydrostatische Schrägachseneinheiten sind.
    [22] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 20, bei demdie Joche einstückigausgeführtsind.
    [23] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 20, bei demdie Joche integrierte Fluidkanäleenthalten.
    [24] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 20, bei demdie Joche eine neutrale Position für die Zylinderblöcke unddie Wellen definieren, wenn sie sich in vorbestimmten Schwenkbewegungspositionenbefinden, und bei dem die Anschlägedas Schwenken der Joche innerhalb der folgenden Parameter gestatten,wobei „plus" im Uhrzeigersinnaus einer neutralen Position und „minus" entgegen dem Uhrzeigersinn aus einerneutralen Position bedeuten: ein Joch minus 45° und ein Joch minus 15°; ein Jochplus 45° undein Joch minus 15°;ein Joch plus 45° undein Joch minus 15°;ein Joch plus 45° undein Joch plus 45°;ein Joch minus 45° undein Joch minus 45°;und ein Joch 45° undein Joch bei 15°.
    [25] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 24, bei demam Rahmen und an den Jochen Anschläge zur Begrenzung der maximalenDrehung in jeder Richtung voneinander weg und aufeinander zu, wenn dieJoche Positionen innerhalb der Parameter einnehmen, vorgesehen sind.
    [26] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 20, bei demdas Steuersystem ein einstückigesSteuergehäusemit Servokolben enthält,die zur unabhängigenHerstellung der Ausrichtung der Joche und somit der den Wellen zugeführten Drehkraftausgeführt sind.
    [27] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 20, weiterhinmit einem Fluidverteiler, der als Leitung für Hochdruckfluid zwischen denhydrostatischen Krafteinheiten dient und Fluidventile enthält, diein unmittelbarer Nähezum Steuergehäusedirekt starr befestigt sind, wobei der Verteiler steif und starrist und ein Haupttragelement des hydrostatischen Moduls umfasst,wobei die unmittelbare Nähezwischen dem Verteiler und dem Steuergehäuse einen vereinfachten Fluidaustauschdurch gemeinsame Fluidöffnungendazwischen gestattet.
    [28] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 20, weiterhinmit einer einstückigenFluidsteuerungsleitplatte, die am Steuergehäuse befestigt ist, um Hydraulikfluidzu mehreren Stellen im Steuergehäuse undzu Servoventilen darin zu leiten.
    [29] Hydrostatisches Modul, das Folgendes umfasst: einenRahmen; ein Paar beabstandeter Wellen, die von dem Rahmen drehbargestütztwerden und vom Rahmen nach außengerichtet sind; zwei schwenkbar am Rahmen angebrachte Joche zumSchwenken bezüglichdes Rahmens in sich schneidenden Bahnen; eine von jedem Jochgetragene hydrostatische Krafteinheit, die jeweils mit einer derWellen zur Drehung derselben wirkverbunden ist; und ein Steuersystemzum Schwenken der Joche; wobei das Steuersystem ein einstückiges Steuergehäuse mitServokolben enthält,die zur unabhängigenBestimmung der Ausrichtung der Joche und somit der den Wellen zugeführten Drehkraftausgeführtsind.
    [30] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 29, bei demein Fluidverteiler als Leitung fürHochdruckfluid zwischen den hydrostatischen Krafteinheiten dientund Fluidventile enthält,die in unmittelbarer Nähezum Steuergehäusestarr direkt befestigt sind, wobei der Verteiler steif und starrist und ein Haupttragelement des hydrostatischen Moduls umfasst, wobeidie unmittelbare Nähezwischen dem Verteiler und dem Steuergehäuse einen vereinfachten Fluidaustauschdurch gemeinsame Fluidöffnungendazwischen gestattet.
    [31] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 29, bei demeine einstückigeFluidsteuerungsleitplatte am Steuergehäuse befestigt ist, um Hydraulikfluidzu mehreren Stellen im Steuergehäuseund zu Servoventilen darin zu leiten.
    [32] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 31, bei demdie Leitplatte mit dem einstückigenSteuergehäusedirekt verbunden ist.
    [33] Hydrostatisches Modul, das Folgendes umfasst: einenRahmen; ein Paar beabstandeter Wellen, die von dem Rahmen drehbargestütztwerden und vom Rahmen nach außengerichtet sind; zwei schwenkbar am Rahmen angebrachte Joche zumSchwenken bezüglichdes Rahmens in sich schneidenden Bahnen; eine von jedem Jochgetragene hydrostatische Krafteinheit, die jeweils mit einer derWellen zur Drehung derselben wirkverbunden ist; ein Steuersystemzum Schwenken der Joche; wobei das Steuersystem ein Steuergehäuse mitServokolben enthält,die zur Bestimmung der Ausrichtung der Joche und somit der den WellenzugeführtenDrehkraft ausgeführtsind; und einen Fluidverteiler, der als Leitung für Hochdruckfluidzwischen den hydrostatischen Krafteinheiten dient und Fluidventileenthält,die in unmittelbarer Nähe zumSteuergehäusedirekt starr befestigt sind, wobei der Verteiler steif und starrist und ein Haupttragelement des hydrostatischen Moduls umfasst,wobei die unmittelbare Nähezwischen dem Verteiler und dem Steuergehäuse einen vereinfachten Fluidaustausch durchgemeinsame Fluidöffnungendazwischen gestattet.
    [34] Hydrostatisches Modul nach Anspruch 33, bei demeine einstückigeFluidsteuerungsleitplatte am Steuergehäuse befestigt ist, um Hydraulikfluidzu mehreren Stellen im Steuergehäuseund zu Servoventilen darin zu leiten.
    [35] Hydrostatisches Modul, das Folgendes umfasst: einenRahmen; ein Paar beabstandeter Wellen, die von de m Rahmendrehbar gestütztwerden und vom Rahmen nach außengerichtet sind; zwei schwenkbar am Rahmen angebrachte Joche zumSchwenken bezüglichdes Rahmens in sich schneidenden Bahnen; eine von jedem Jochgetragene hydrostatische Krafteinheit, die jeweils mit einer derWellen zur Drehung derselben wirkverbunden ist; ein Steuersystemzum Schwenken der Joche; wobei das Steuersystem ein Steuergehäuse mitServokolben enthält,die zur Bestimmung der Ausrichtung der Joche und somit der den WellenzugeführtenDrehkraft ausgeführtsind; und eine einstückigeFluidsteuerungsleitplatte, die am Steuergehäuse befestigt ist, um Hydraulikfluidzu mehreren Stellen im Steuergehäuseund zu Servoventilen darin zu leiten.
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    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-02-03| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-08-13| 8363| Opposition against the patent|
    2012-09-20| R037| Decision of examining division or of federal patent court revoking patent now final|Effective date: 20111118 |
    优先权:
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